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Unterlassung und Rückruf. Analyse der jüngsten Rechtsprechung des BGH

Mrz 26
26. März 2020 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Hotel Victoria, Nürnberg

Vortrag bei der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR), Arbeitskreis Nordbayern

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verpflichtet ein Unterlassungstitel regelmäßig nicht nur zu einem Vertriebsstopp, sondern umfasst auch „Rückrufverpflichtungen“. In einer Reihe von Leitentscheidungen hat der BGH diese Sichtweise wiederholt bekräftigt. Franz Hofmann wird in seinem Referat die Rechtsprechung aufarbeiten und kritisch diskutieren. Ein besonderes Augenmerk liegt u.a. auf der Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht.